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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online Nachhilfe mit bidi

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Abschlüsse von Verträgen für die Teilnahme an Online-Nachhilfe mit der bidi Bildung Digital GmbH, Käthe-Kollwitz-Ufer 76, 01309 Dresden (im Folgenden „bidi“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden zurückgewiesen.

1.2 Diese Vertragsbedingungen sowie die Online-Registrierung und der jeweils darin angegebene Preis bilden den gesamten Vertrag zwischen bidi und dem/der Nutzer/in (im Folgenden “Nutzer” genannt). Für den jeweiligen Ausbildungsabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. bei der Buchung). Vorangegangene Preise verlieren jeweils an Gültigkeit.

1.3 Mit seiner Registrierung auf www.bidi.one erkennt der Nutzer diese AGB an.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Vertrag zwischen Nutzer und bidi kommt zustande, sobald Nutzer Online-Nachhilfe i. F. v. Nachhilfestunden online erworben hat. Die Online-Registrierung ist auch ohne Unterschrift gültig. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und bidi kommt zum Zeitpunkt der Online-Registrierung zustande.

2.2 bidi ist berechtigt, jede Registrierung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3. Umfang der Dienstleistungen

3.1 bidi stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Dabei wird persönliche Schülernachhilfe i. F. v. Online-Nachhilfestunden à 60 Minuten per Videokonferenz durchgeführt. Für den Erfolg der Nachhilfe, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern und Nachhilfelehrern (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) übernimmt bidi keine Gewähr.

3.2 Die Leistungen der Nachhilfe können durch dritte Personen (“Nachhilfelehrer”) erfolgen. Grundsätzlich soll - insbesondere bei Buchungen von Stunden-Guthaben ab 5 Nachhilfestunden  - der Unterricht möglichst kontinuierlich durch eine Lehrkraft erfolgen. Ein Anspruch auf kontinuierliche Durchführung oder eine bestimmte Lehrkraft besteht jedoch nicht. bidi bemüht sich um sorgfältige Auswahl von geeigneten Personen.

4. Online-Nachhilfe: Technische Voraussetzungen

Die Teilnahme an Online-Nachhilfe setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software bei bidi voraus, für die Nutzer rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet. Für fehlende oder nicht ausreichende Internetverbindung haftet allein Nutzer. Fehlendes oder nicht ausreichendes Equipment berechtigt auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag. bidi übernimmt hierfür keinerlei Haftung. bidi haftet weiter nicht für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des Nutzers in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte von Nutzer aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte von Nutzer gelangt sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche von Nutzern aus.

5. Online-Nachhilfe: Erwerb und Buchung von Nachhilfestunden

5.1 Zum Erwerb von Nachhilfestunden stehen Nutzer verschiedene Angebote (z. B. Erwerb einer Einzelstunde) und Sparpakete (z. B. Erwerb von 10 Nachhilfestunden) zur Verfügung. Der Erwerb führt zu einer Erhöhung des Stunden-Guthabens von Nutzer (angezeigt in dessen Online-Profil), um die jeweilige im Angebot/ Sparpaket festgeschriebene Anzahl an Nachhilfestunden. Das Stunden-Guthaben wird zur Buchung und Nutzung von Nachhilfestunden verwendet.

5.2 Nachhilfestunden können ausschließlich in Form von Einzelstunden à 60 Minuten im Kalender des ausgewählten Nachhilfelehrers gebucht werden. Nutzer erhält diesbezüglich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Über den Chat mit dem jeweiligen Nachhilfelehrer kann Nutzer zur vereinbarten Zeit der Nachhilfestunde (virtuelles Klassenzimmer) beitreten. Der Nutzer hat selbst dafür zu sorgen, pünktlich zur Online-Nachhilfe zu erscheinen.

6. Online-Nachhilfe: Stornieren und Verschieben

6.1 Das Stornieren oder Verschieben von gebuchten Nachhilfestunden durch Nutzer ist bis 24 Stunden vor Beginn der Stunde möglich. Nach diesem Zeitpunkt wird die ausgefallene Stunde zu 100 % in Rechnung gestellt. Ausnahmen hiervon - nur im Krankheitsfall - sind auf Kulanz durch den jeweiligen Nachhilfelehrer möglich ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.

6.2 Werden Verschiebungen/ Absagen festgelegter Stunden durch Nachhilfelehrer veranlasst, so wird/ werden die entsprechenden Stunden dem Stunden-Guthaben von Nutzer wieder gutgeschrieben oder alternativ zu einem zeitnahen, gemeinsam mit Nutzer festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere eventuell entstehende Ansprüche für Nutzer im Rahmen von verschobenen/ abgesagten Stunden von Lehrern bestehen nicht, insbesondere verzichtet Nutzer auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen/ Absagen entstehen könnten.

6.3 bidi behält sich das Recht vor, abgeschlossene Buchungen zu stornieren, wenn eine solche Stornierung nach bidis eigenem Ermessen zum Schutze von Nutzer, des Nachhilfelehrers oder der Online-Plattform erforderlich sind. Genannte Stornierungen werden nur ausgesprochen, wenn der Verdacht besteht, dass ein Nutzer oder Lehrer aufgrund seiner Aktivitäten negativ in Erscheinung tritt, oder, dass gebuchte Nachhilfestunden häufig abgesagt werden. bidi übernimmt in begründeten Stornierungsfällen keine Haftung.

7. Zahlung und Zahlungsdienstleister

7.1 Die Entgeltleistungen für Online-Nachhilfe sind bei Erwerb der Nachhilfe fällig und im Voraus per Kreditkarte oder SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen. Dafür muss Nutzer sein gewähltes Zahlungsmittel in seinem Online-Profil hinterlegt haben. Nutzer wird anschließend eine Rechnung zur Zahlung übermittelt. Beanstandungen der Rechnung/ des Rechnungsbetrages hat Nutzer unverzüglich, spätestens jedoch sechs Wochen nach Zugang der Rechnung durch bidi schriftlich mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. bidi wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche von Nutzer bleiben hiervon unberührt. 

7.2 Für die Zahlungsabwicklung nutzt bidi externe Zahlungsdienstleister, wie z. B. MANGOPAY S.A., 2 Avenue Amélie, L-1125 Luxembourg. Die AGB und Datenschutzerklärung von MANGOPAY werden hiermit entsprechend in den Vertrag einbezogen und sind einsehbar unter https://www.mangopay.com/terms/MANGOPAY_Terms-DE.pdf
bidi behält sich das Recht vor, den Zahlungsdienstleister und die zur Verfügung stehenden Bezahloptionen jederzeit zu ändern oder einzuschränken. Darüber hinaus kann bidi jederzeit weitere elektronische Zahlungssysteme einführen und als Bezahloptionen zur Verfügung stellen.

8. Kündigung

Die Registrierung des Online-Profils ist zeitlich unbegrenzt, eine ordentliche Kündigung ist für alle Parteien jederzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist schriftlich möglich, wobei eine Kündigung vermittels einer Eingabemaske auf der Website genügt.

9. Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht

Nutzer kann gegenüber Forderungen von bidi nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt. Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

10. Haftung

bidi haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. bidi haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.

11. Verbotene Handlungen

Es ist nach erfolgreicher Buchung von Online-Nachhilfe nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich privat - auch nicht in abgewandelter Form - abzuhandeln, um beispielsweise Servicegebühren zu umgehen. bidi behält sich vor, rechtliche Schritte dagegen einzuleiten.

12. Urheberrecht

Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online- oder Direkt-) Nachhilfe von bidi sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Online-Nachhilfestunden sind untersagt..

13. Versicherungsschutz und rechtliche Hinweise

13.1 Jeder Nutzer trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb der Online-Nachhilfe und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.

13.2 Die durch bidi angebotenen Dienstleistungen sind keine Dienstleistungen im medizinischen oder naturheilkundlichen Sinn sondern dienen allenfalls ausschließlich der Persönlichkeitsentwicklung und der schulischen oder beruflichen Orientierung.

13.3 Mit der Akzeptanz der AGB bestätigen Nutzer folgende Punkte:
  1. bidi ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen.
  2. Die Teilnahme an Online-Nachhilfe findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch bidi statt.
  3. Die Teilnahme an Online-Nachhilfe findet auf eigenen Wunsch, bei Minderjährigen mit Zustimmung des/ der Erziehungsberechtigten statt.
  4. Mit der Teilnahme an Online-Nachhilfe bestätigen Nutzer ihre normale psychische und physische Belastbarkeit (Erziehungsberechtigte bestätigen dies für Ihr/e Kind/er).
  5. Der Erfolg der Online-Nachhilfe hängt auch vom Nutzer ab.
13.4 bidi schließt Dienstleistungsverträge bezüglich Online-Nachhilfe ausschließlich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder einen Dienstleistungsvertrag für Online-Nachhilfe abschließen, erkennen die hier unter Punkt 15.3 aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind.

14. Anwendbares Recht; Erfüllungsort; Gerichtsstand; salvatorische Klausel

14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Nutzer und bidi gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts CISG.14.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist - soweit vereinbar - Dresden. Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Dresden. Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Dresden.14.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

15. Belehrung über Widerrufsrecht

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag (Leistungsbeauftragung) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses / der Abgabe Ihrer Vertragserklärung (i. d. R. die Vollmachtserteilung). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (bidi Bildung Digital GmbH, Käthe-Kollwitz-Ufer 76, 01309 Dresden; E-Mail: info@bidi.one) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Erklärung des Widerrufs muss keine Begründung enthalten. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, ohne dass dies Vorschrift ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Widerrufsformular:
An: bidi Bildung Digital GmbH
Käthe-Kollwitz-Ufer 76
01309 Dresden 

Hiermit widerrufe(n) ich! wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (Möglichst genaue Bezeichnung der Angelegenheit) 
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Bestellt am: …………………………………….. (Datum der Bestellung)
Name:  ………………………………………………………………………………………………………
Anschrift:  ………………………………………………………………………………………………………

Datum: ………………………….  Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):  ………………………………………………

*Unzutreffendes bitte streichen.